PDS / Linke
Stand 2006; Soziale Opposition in diesem Land. "Wer hofft, wir würden uns 2006 nur mit uns selbst beschäftigen, der irrt. Wir nutzen den Schwung und die Erfolge des vergangenen Jahres und werden die Herrschenden jeden Tag daran erinnern, dass es eine soziale Opposition in diesem Land gibt, die eigene Vorschläge unterbreitet und verändern will. Es darf nicht sein, dass Langzeitarbeitslose, Geringverdiener, Rentner und Kranke von den Agenda-2010-Parteien weiter abgehängt werden. Mit Sozialabbau erreicht man kein Wirtschaftswachstum. Das hat die Politik der letzten Jahre gezeigt. Diese Politik ist gescheitert. Wir brauchen einen Neuansatz.
Unser Programm
- Wir kämpfen gegen den Abbau des Sozialstaates.
- Wir machen Vorschläge für die Finanzierung der Kommunen.
- Wir streiten für ein friedensfähiges Europa.
- Wir wollen, dass Bildung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bleibt.
- Wir halten dagegen, wenn ein Sportereignis wie die Fußballweltmeisterschaft benutzt werden soll, um demokratische Rechte einzuschränken.
Wir werden 2006 Vorschläge zur sozialen Mindestsicherung vorlegen. Und, um es gleich vorweg zu sagen: Dabei geht es nicht um Sozialnostalgie, sondern um die Existenzgrundlage für die offensichtlichen Verlierer der Globalisierung.
Das Jahr 2006 ist erneut ein Superwahljahr mit fünf Landtags- und drei Kommunalwahlen. Den Wettbewerb der warmherzigen Wahlversprechen haben SPD und CDU eröffnet. Wir werden dafür sorgen, dass die wichtigsten Fragen, die Sorgen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger nicht durch die Profilneurosen einzelner Parteien abhanden kommen. (Parteivorsitzender Lothar Bisky am 23. Januar 2006 vor der Presse in Berlin)
Ergänzende Links
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31.08.2010 - Nachtrag zur Partei "Die Linke"
Es geht in dieser Ergänzung um das wahrlich sehr unglückliche Wahlverhalten der Linken bei der Bundespräsidentenwahl am 30.06.2010 im Reichstag. Diese Partei hat sich bei der Präsidentenwahl "link" verhalten, indem sie Ihre Stimme versagt haben. Auf diese Weise konnte die Wahl eines phantastischen Menschen (Joachim Gauck) zum Bundespräsidenten verhindert werden, was sehr schade ist, und mich persönlich traurig macht. Somit hat wieder die CDU Ihre Macht durchgesetzt, und "Ihre" Leute "Wulff" in entsprechende Positionen delegiert.
